UWG JÜL - Unabhängige Kommunalpolitik für Jülich

Diesmal in Bourheim traf sich die UWG JÜL e. V. zu ihrer jüngsten Mitgliederversammlung. Die politische Situation in Jülich kommentierte Fraktionsvorsitzender Heinz Frey in fünf Worten: „Absolutes Chaos, Unfähigkeit, Unvermögen, Unredlichkeit“.
In einem längeren Vortrag erläuterte er dann den JÜL-ichern die Mängel und Fehlentscheidungen der letzten Jahre und hielt sich damit weder mit Kritik an der Verwaltung noch an den politischen Parteien zurück. Dass sich mittlerweile an den Schülerzahlen deutlich ablesen lasse, dass der Neubau der KGS überflüssig sei, dass mit der Auflösung der GWS (Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturentwicklung des Kreises) auch die mit Gründung der SEG (Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich) verbundene Warnung der JÜL vor zwei konkurrierenden Wirtschaftsförderungsgesellschaften traurige Bestätigung findet, zeigt ein Stück weit das Chaos in Jülich. Und das alles zu Lasten des Steuerzahlers, denn Jülich ist pleite.
„Das Verwirrspiel um die Dichtheitsprüfung setzt dem ganzen Durcheinander die Krone auf“, sagte Vorsitzender Detlef Strauss zur derzeitigen Situation. „Die Bürger bleiben im Regen stehen. Die Übernahme der Verantwortung für dieses Chaos ist nicht in Sicht, weder auf Stadt- noch auf Landesebene.“
Zum Ende nannte Frey auch viel Positives. Denn mit langsamen Schritten werden immer mehr Anträge und Initiativen umgesetzt, auch wenn manche Anträge mehrere Jahre warten müssen. Stadtmarketing, Feld- und Wirtschaftswegekataster, ein Thermofass zur Straßenreparatur, das Aufstocken des Bauhofes, die Einführung kleinerer Mülltonnen, der Bau von Ortsumgehungen, der Ersatz von maroden Bushaltestellen, die Initiative zur ortsnahen Nahversorgung, sind nur einige Beispiele.
Den neuesten Antrag der JÜL erklärte Frey: Bürgerhallen und Stadthalle müssten für Vereine dauerhaft erhalten werden. Die Tatenlosigkeit sei nicht mehr hinnehmbar. Hier müssen endlich Fakten auf den Tisch. Ideen umgesetzt –zumindest aber die Bauunterhaltung dauerhaft gesichert werden. So schloss Detlef Strauss die Versammlung mit einem warnenden Unterton: „Es darf Jülich nicht so ergehen wie der ehemaligen Turnhalle der Realschule.“
Neu in den UWG-Vorstand gewählt wurde Martina Dohmen als stellvertretende Vorsitzende, die damit Anke Keppel ablöst, die aus beruflichen Gründen dieses Amt aufgeben musste. Ebenfalls neu in den Vorstand gewählt wurden Ulrike Becker als stellvertretende Geschäftsführerin und Dieter Rauh sowie Georg Schmitz als Beisitzer.
In ihren bisherigen Funktionen bestätigt wurden Dirk Becker als Geschäftsführer und Matthias Hoven, Heinz Müller, Wolfgang Schiffer sowie Veronika Schmitz als Beisitzer.

Liebe Mitglieder,

das junge Jahr 2012 ist schon einige Tage alt, aber ich denke, für einen guten Wunsch ist es nie zu spät. Ihnen und Ihren Familien wünsche ich viel Glück und Erfolg. Ich erhoffe diesen Erfolg auch für unsere gemeinsame Arbeit in der Wählergemeinschaft zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Jülich.
Leider mussten wir in dem vergangenen Jahre den überraschenden Tod unseres beliebten und geachteten Mitglieds Franz Josef Frey beklagen. Für unsere Gemeinschaft ist dieses unerwartete Hinscheiden unseres Freundes ein herber Verlust. Wir werden seiner gedenken.
Das vergangene Jahr war besonders geprägt durch unser Ringen gegen die Satzung der Stadt Jülich zur Prüfung der Dichtheit von Hausanschlüssen an das öffentliche Kanalnetz.
Das Reinhalten unseres Grundwassers vor Verunreinigung ist sicherlich das Anliegen aller Einwohner dieses Landes. Aber Maßnahmen hierzu müssen mit Augenmaß und ausgewogen im Sinne aller Beteiligten getroffen werden. Unsere Meinung war, dass die durch das Landeswassergesetz geschaffenen Regelungen dieses Augenmaß nicht erkennen ließen. Sie sind schlicht und ergreifend weitgehend unsinnig und wir hoffen, dass die derzeit stattfindenden Bemühungen um Nachbesserungen wirklich den richtigen Weg weisen werden.

Zur Reinhaltung unseres Grundwassers müssen wir alle unseren Beitrag leisten. Auch die UWG JÜL sieht dies so, ohne wenn und aber (weitere Infos: www.uwg-juel.de).
Maßnahmen hierzu müssen aber in einem sinnvollen Verhältnis von Nutzen und Kosten stehen. Unreflektierte Schnellschüsse zu Lasten von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern helfen wenig.
Die frühere schwarz-gelbe Regierung unseres Landes hat mit dem § 61 a des Landeswassergesetzes ein Instrument geschaffen, das die derzeitige rot-grüne Landesregierung mit Elan umsetzen will. Eine kritische Prüfung der Arbeit ihrer Vorgänger, so muss man vermuten, ist wohl nicht mehr erfolgt (ausführlichere Informationen finden Sie unter: http://www.alles-dicht-in-nrw.de).
Die Stadt Jülich hat in vorauseilendem Gehorsam – gegen unsere Stimmen - die Satzung vom 18.02.2011 erlassen (info: www.juelich.de – hier finden Sie auch die Fristen bis 2023). Andere Kommunen warten ab oder haben abgewartet und die durchaus vorhandene Zeit zum Prüfen und Nachdenken genutzt. Möglicherweise ist auch die Interessenlage in diesen zögernden Kommunen eine andere.

Wir, die Unabhängige Wählergemeinschaft Jülichs Überparteiliche Liste, sprechen uns ganz klar gegen die Durchführung der Dichtigkeitsprüfung der Kanalhausanschlüsse aus! (weitere Infos: www.uwg-juel.de)

Die Gründe:  (ausführlichere Informationen finden Sie unter: http://www.alles-dicht-in-nrw.de)

1. Eine völlig überzogene finanzielle Zusatzbelastung trifft alle Bürgerinnen und Bürger, Hausbesitzer und Mieter gleichermaßen. Ca. 8. Mio. Euro schätzt die Jülicher Verwaltung nur für das Stadtgebiet Jülich. Für jeden einzelnen Anschluss fallen schon allein für die Prüfung der Dichtigkeit 300 bis 500 € an. Die dann folgenden Kosten für die Instandsetzung können je nach Schadensausmaß, Kanallänge und Reparaturverfahren sehr unterschiedlich ausfallen.

Jülichs Verwaltung schlägt 100% Erhöhung der Nutzungsgebühren der Bürgerhallen und eine kräftige Erhöhung bei der Stadthalle vor. Das ist knallhart der falsche Weg, zumal die Bauunterhaltung zunehmend vernachlässigt wird.
„Kein Geld - Kein Personal“ ist die Standardantwort der Verwaltung. Selbst unser Antrag zum Kostenvergleich und zur Offenlegung der Kostenursachen ist seit vielen Jahren nicht bearbeitet. Würde man schneller reagieren und Ursachen erforschen, könnte man über erkennbare Einsparungen Gebührenerhöhungen gezielt vermeiden.
Dazu ein Beispiel: Bei der Haushaltsposition Bewirtschaftungskosten stehen bei vergleichbaren Hallen Summen von 19.000€, 15.000€, 1000€. Warum dies so ist, dazu ist hier in Jülich seit Jahren niemand in der Lage eine Aussage zu treffen.
Nun erhöht der Stadtrat – ausdrücklich gegen unseren Willen - die Gebühren um 40% - auch für die Nutzer, die ihre Halle selbst gebaut haben, selbst pflegen, selbst verwalten und auch die Reparaturen größtenteils selbst ausführen.
Dazu fordern wir seit Jahren einen Bürgerhaushalt.
Wir glauben, dass eine transparente Kosten- und Nutzenanalyse jedem Bürger klar machen kann, warum die Nutzungsgebühr erhöht werden soll, warum eine Leistung gesenkt werden muss.

UWG JÜL lehnt den Haushalt 2011 ab!

Wir sollten aber (im wahrsten Sinne des Wortes) in Jülich mal vor der eigenen Haustüre kehren.
Weil so viele Probleme hausgemacht und vermeidbar sind, lehnen wir die Erhöhungen der Grundsteuer, der Gewerbesteuer, der Nutzungsentgelte für Bürgerhallen und der Stadthalle und auch die Erhöhung der Elternbeiträge der OGS ab und damit konsequent den Haushalt ab.
Bei den tatsächlichen Mehreinahmen aufgrund der Steuererhöhungen liegen die Schätzungen der Verwaltung (620.000 €) und die der IHK (72.266 €) weit auseinander.
Während unsere Nachbarkommune Linnich ein Feuerwehrhaus für zwei (!) Löschgruppen (Glimbach und Körrrenzig) für 550.000 € baut, kostet ein (übrigens dringend notwendiges) Feuerwehrhaus in Jülich für eine Löschgruppe 1,1 Mio. Euro.
Allein damit ist die von der Ratsmehrheit beschlossene Steuererhöhung schon überflüssig.
Jülich braucht mehr Sorgfalt bei den Ausgaben, mehr Kontrollmechanismen, einen Sparkommissar und einen separaten Finanzausschuss und keine ständigen Mehrbelastungen der Bürger und Unternehmen.

Die Wirtschaftsförderung in Kreis und Stadt ist komplett gescheitert. Es bleiben millionenschwere Fehlbeträge zurück.
Die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung des Kreises Düren (kurz GWS) und die Stadtentwicklungsgesellschaft der Stadt Jülich (kurz SEG) konkurrieren um die gleiche Sache, ja blockieren gar die wirtschaftliche Entwicklung Jülichs, wie jüngst bei Grundstücksgeschäften im Königskamp. Sicher sind nur die doppelten Kosten für die gleiche Sache.
Der Kreis hat dies erkannt, löst die GWS auf und stellt damit die Wirtschaftsförderung für Jülich ein. Anstatt nun die SEG strategisch neu auszurichten, personell zu stärken, von unnötigem Ballast zu befreien und damit handlungsfähig zu machen, schaffen Verwaltung und Ratsmehrheit in Jülich mit der Ansiedlung des neuen Stadtmarketings innerhalb der Verwaltung wiederum eine teure Parallelstruktur. Leider hat die UWG JÜL einst bei der Gründung der SEG mit ihrer Warnung recht behalten. Doch Jülich macht den gleichen Fehler jetzt zum zweiten Male.
Jülich braucht Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing in einer Hand vereint, nicht wieder doppelte Kosten, Reibungsverluste und Konkurrenz im eigenen Haus.
Jülich braucht endlich Lösungen für dringende Fragen wie Schullandschaft, Schwimmbad, Rathaus, Brückenkopfpark, Hotel und Gästehaus, Stadthalle, Kauf- und Baumarktansiedlungen… Zurzeit fällt unsere Stadt als Mittelzentrum immer weiter zurück. Diesen Prozess müssen wir Bürgerinnen und Bürger stoppen, umkehren um Jülich endlich wieder zu einer „Herzogstadt“ zu machen. Jülich braucht ein Leitbild.
Dazu brauchen wir keine neuen Dezernate, die nur Geld kosten, sondern Menschen die anpacken, den Stillstand zu beenden, damit wir in Jülich wieder Geld verdienen. Und dann können wir gar auf Steuererhöhungen verzichten.

„In den Dörfern sind wir schon die stärkste politische Kraft, in der Kernstadt wollen wir das werden.“ Mit diesen Worten übergab Detlef Trzolek den Vorsitz der UWG JÜL an Detlef Strauß. Als direkt betroffener Anwohner der Düsseldorfer Straße zeigte er mit einem Satz die Problemstruktur Jülichs auf: „Jülich braucht mehr als drei Jahre und dazu noch gut 100.000 € Mehrkosten um die Düsseldorfer Straße endlich in einen „lebenswerten“ Zustand zu bringen.“
Kein gutes Haar ließ Strauß an der seit einem Jahr bestehenden „Jamaika Kooperation“. Wichtige Entscheidungen, Großprojekte und Bürgerangelegenheiten werden immer wieder verschoben, geraten ins Stocken und werden schließlich ganz aufgegeben. So sieht er die völlig unterschiedliche politische Ausrichtung der Jamaika-Akteure als Grund. Statt die Zukunft der Stadt aktiv zu gestalten, zaudert, zögert Jamaika und diskutiert um die Besetzung von Aufsichträten und Amtsleiterstellen.
Dass die Jülicher Vereine ständig erneut vertröstet werden und damit eine schnelle Lösung für die Stadthalle verhindert wird, ist symbolisch für Jülichs Stillstand.
Stillstand herrscht auch auf Jülichs Schulbaustellen. Die Großbaustelle KGS ruht ebenso wie das von der JÜL initiierte Schulkonzept. Die gravierenden schulpolitischen Unterschiede etwa zwischen schwarz und grün werden als Ursache festgemacht. Der Umbau der Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung mit SEG und GWS stockt ebenso wie Dienstleistungszentrum und Ansieldung Kaufland. Andere Projekte wurden inzwischen ganz aufgegeben, wie etwa Golfplatz und Baumarkt.
Dazu ist das Erscheinungsbild der Innenstadt und der Dörfer stellenweise unzumutbar. Strauß sparte damit auch nicht mit Kritik an der Jülicher Verwaltung. Anstatt neue Dezernate einzurichten, die nur Geld kosten, wäre es notwendiger offene Stellen zu besetzen, die dem Bürger Geld sparen, so etwa im Bauhof. Denn Jülich vernachlässigt sowohl bei Gebäuden als auch bei Straßen die Pflege und Instandsetzung. Damit erinnerte er noch einmal an die mangelnde Bauunterhaltung der Realturnhalle, die letztlich zum millionenteuren Neubau der KGS führte. „Anstatt eine neue Schule zu bauen, sollten wir in Köpfe investierten, bestehende Schulen besser ausstatten, damit unsere Kinder leichter und besser lernen können“ kommentierte Fraktionsvorsitzender Heinz Frey eine der seiner Meinung nach größten Fehlentscheidung des Jülicher Stadtrates.
Zum Abschluss ihrer jüngsten Mitgliederversammlung riefen die Mitglieder der Unabhängigen Wählergemeinschaft geschlossen alle Jülicher Bürger auf, sich zu engagieren, Proteste zu artikulieren und ihre Ideen voranzubringen, verbunden mit der Aufforderung sich als „JÜL-icher Bürger“ an der erfolgreichen Arbeit der UWG JÜL zu beteiligen.
„Nah am Bürger zu sein, die Interessen der Bürger ins Rathaus tragen, sie in konkrete Politik umzusetzen, das ist die Kernkompetenz der JÜL“, unterstütze Stellvertreterin Anke Keppel den Aufruf ihres neuen Vorsitzenden.

Die Dichtigkeitsprüfung der Kanalhausanschlüsse
In den nächsten Jahren müssen – aufgrund eines Landesgesetzes - Sie von einem Fachunternehmen Ihren Kanalhausanschluss auf Dichtigkeit hin überprüfen lassen. Neben der Prüfung kann es bei erforderlichen Reparaturen teuer werden.
Dazu einige Hintergrundinformationen:
1. Kritische Stimmen bezweifeln grundsätzlich die Notwendigkeit der Dichtigkeitsprüfung und sehen dies als Konjunkturprogramm für die „Kanalindustrie“. Andererseits ist ein dichter Kanal aus Umweltgründen eine unbedingte Notwendigkeit. Unsere Meinung: Schön wäre es aber, wenn wir überall so konsequent wären – beispielsweise auch überirdisch. Schmutz, Dreck, kaputte Straßen und Wege „zieren“ Jülich auch dann noch, wenn die Kanäle unter der Erde „blitzblank blinken“.
2. Die Reihenfolge der einzelnen Ortschaften wird in einer städtischen Satzung festgelegt und richtet sich nach der Reihenfolge der Kanalüberprüfung der öffentlichen Kanäle im Stadtgebiet (genannt SüwV-Kan oder SÜVKan), beginnend 2012 in Koslar, endend 2023 in Welldorf.
3. Zudem können nicht alle Haushalte zeitgleich untersucht werden, also ist eine Streckung des Zeitraumes bis 2023 sinnvoll.
4. Wir wollen diese Überprüfungen möglichst in die Hand der Stadt, bzw. der Stadtwerke legen, um für alle Bürger einen festen Ansprechpartner zu haben und eine verlässliche Regelung von 2012 bis 2023 zu erzielen.
5. Das gilt auch für die Kosten, bzw. Gebühren. Sinnvoll erscheint uns, die Kosten soweit möglich in die Gebührenordnung der Abwasserbeseitigung mit hinein-zunehmen, weil auch dadurch eine Gerechtigkeit entsteht. Der Bürger mit Termin 2012 muss jetzt schon in die Tasche greifen. Der Bürger mit Termin 2023 muss dann sicher höhere Kosten tragen, wenn man eine normale Preissteigerungsrate annimmt.
6. Wir versuchen in den nächsten Sitzungen unsere Vorstellungen im Rat und bei der Verwaltung durchzusetzen.
7. Zuletzt weisen wir noch auf eine unserer Meinung nach Benachteiligung der Jülicher Bürger hin. Der Kanalhausanschluss muss vom Hauseigentümer komplett instand gesetzt werden, auch wenn er im öffentlichen Straßenbereich kaputt ist. Leider konnten wir uns mit unserem Vorschlag im Rat nicht durchsetzen, dem Bürger nur den Kanal auf dem eigenen Grundstück zu übertragen. Damit wäre die Kanalstrecke von der Grundstücksgrenze bis zum Hauptkanal der öffentlichen städtischen Kanalisation zuzuordnen. Hintergrund ist der, dass Sie auf Ihrem Grundstück selbst den Hausanschluss reparieren können, jedoch im öffentlichen Straßenraum keinerlei Einflussmöglichkeiten haben. Damit sind Sie gezwungen, hier eine zugelassene Fremdfirma zu entsprechenden Kosten zu beauftragen.

Angesichts der dramatischen Rückgänge der Schülerzahlen haben die Unabhängigen Wählergemeinschaften eine ergebnisoffene Diskussion zur Zukunft der Schullandschaft im Nordkreis Düren auf den Weg gebracht. Dort, wo heute noch zwei Schüler etwa in der Jahrgangsstufe 13 sitzen, wird in 12 Jahren, wenn die heute geborenen soweit sind, noch ein Schüler sitzen. Also müssen wir unser Schulsystem anpassen. Kooperationen, Zusammenlegungen, aber auch die Einrichtung einer
Gesamtschule. Ca. 700 Schüler/innen fahren jeden Tag in die Nachbarkreise oder bis Merzenich zur Gesamtschule. Sicher ist nur, dass wir keine neuen Gebäude mehr errichten müssen.